Markt Emskirchen

Liebe Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim,

von nun an möchte ich Sie alle 14 Tage und an dieser Stelle, darüber informieren, was in unserem wunderschönen Landkreis los ist. Ich möchte Sie informieren über Erfreuliches & Wissenswertes – aber auch über schwierige Themen und Herausforderungen, die sich in „Frankens Mehrregion“ zutragen. Mir ist wichtig Sie mitzunehmen. Ich möchte Ihnen Einblicke in meine Arbeit und die des Kreistages geben. Zugleich möchte ich Ihnen aufzeigen, was uns als Behörde aktuell beschäftigt, wie wir aufgestellt sind und Ihnen mitunter auch einzelne Bereiche unseres Hauses vorstellen. 

Wie Sie sich sicher vorstellen können, waren meine ersten Tage im Amt vollgepackt mit Terminen und Antrittsgesprächen. Kein Wunder, umfasst das Landratsamt doch sechs Abteilungen und 27 sog. Sachgebiete. Von „Bau und Umwelt“ über „öffentliche Sicherheit“ bis hin zu klassischen „Kreisangelegenheiten“. Rund 650 Menschen arbeiten für den Landkreis, davon rund 430 im Landratsamt auf dem Buchberg. Daher wird es dauern, bis ich mit allen in Kontakt treten konnte. Zumindest über eine interne Videokonferenz war es mir jedoch bereits möglich, mich an alle Kolleginnen und Kollegen zu wenden, um „Servus“ zu sagen, mich vorzustellen und aufzuzeigen, dass mir ein bürgerfreundliches und modernes Amt ein wichtiges Anliegen ist. Ich freue mich darüber hinaus auf die baldigen Antrittsbesuche im Kreisbauhof, bei den Kolleginnen und Kollegen, die dazu beitragen, dass der öffentliche Raum, die Kreisstraßen usw., sauber und gepflegt daherkommen. 

Doch zurück zum Landratsamt. Es ist sicher nicht allen bewusst, dass unser Haus eine Zwitterfunktion hat. Zum einen ist es kommunale Umsetzungsbehörde des Landkreises. Es vollzieht also Beschlüsse, die etwa der Kreistag verabschiedet hat. Zum anderen ist das Landratsamt aber auch Staatsbehörde und nimmt Aufgaben wahr, die gesetzlich „von oben“ und zur Umsetzung an 
uns übertragen wurden. Insofern ist auch mein Beruf zweigeteilt: Auf der einen Seite bin ich Vorsitzender des Kreistags und der Ausschüsse und sorge für die Umsetzung der getroffenen Entscheidungen. Auf der anderen Seite muss ich kraft meines Amtes dafür sorgen, dass die hoheitlichen Aufgaben, die Landes- und Bundesgesetzgeber vorgeben, vollzogen werden. Spannend und vielfältig also – aber freilich auch nicht immer ganz einfach. 

So waren und sind zwei ganz wesentliche, herausfordernde Themen auf dem Schreibtisch des Landrats vor allem durch die Bundespolitik bestimmt: Die Verteilung und Unterbringung von Geflüchteten sowie die Sicherstellung der Klinikstandorte in unserem Landkreis. Beide Themen haben mich bereits in den ersten Tagen meines neuen Amtes beschäftigt. Und werden dies auch noch weiter intensiv tun. 
Zunächst zur Errichtung einer Unterkunft in Dietersheim. Sie erinnern sich sicher: Dieses Vorhaben hat im vergangenen Jahr für viel Diskussion gesorgt. Wie ist hier der Stand? Sie haben es sicher der Presse entnommen: Der Beschluss im Eilverfahren des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes ist gefällt worden und bestätigt die voraussichtliche Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung einer Containerunterbringung für Geflüchtete auf dem ehemaligen EKA Gelände. Diese Gerichtsentscheidung hat Landrat a.D. Helmut Weiß im Mai zum Anlass genommen, einen Vertrag mit dem künftigen Betreiber zum Betrieb einer Unterkunft für Geflüchtete zu unterzeichnen. Vor diesem Hintergrund ist es nun mein Ansinnen, in einem Gesamtkonzept die Verteilung der ankommenden Schutzsuchenden weiter auf möglichst viele Schultern zu verteilen. Heruntergebrochen auf Dietersheim bedeutet dies, eine Lösung zu entwickeln, die eine geringere Regelbelegungsgröße vorsieht. In dieser Sache führe ich gerade viele Gespräche und stelle Überlegungen an, wie dies gelingen könnte. Gleiches gilt im Übrigen auch für die Unterbringung in Burghaslach, wobei dort der Fokus vor allem auf die Frage abzielt, welche Geflüchteten in dem ehemaligen Gasthaus untergebracht werden sollen. Wir sind also „dran“, wie es so schön heißt, um hier sozialverträgliche Lösungen zu entwickeln. Ich halte Sie an dieser Stelle freilich auf dem Laufenden. 

 

Einige Sätze auch zum Thema Klinikstandorte. Bekanntlich sind die Rahmenbedingungen für die deutschen Krankenhäuser gerade extrem schwierig. Die hohe Inflation der Jahre 2022 und 2023 haben ein immenses Betriebskostendefizit, auch bei unseren Häusern, auflaufen lassen. Zudem steht eine umfassende Krankenhausreform in den Startlöchern, wobei nach wie vor nicht ganz 
klar ist, wie diese am Ende des Tages aussehen wird. Vor diesem Hintergrund gilt es nun eine Strategie zu entwickeln, wie es uns gelingen kann, beide Standorte in Bad Windsheim und Neustadt a.d.Aisch zu erhalten. Ich weiß um die hohe Emotionalität, welche mit diesem Thema verbunden ist. Nicht nur, aber gerade auch in Bad Windsheim. Aufbauend auf den Überlegungen von Klinikleitung und Verwaltungsrat möchte ich sehr zeitnah alle Kreistagsfraktionen mit einbinden, um eine abgestimmte Vorgehensweise zu erarbeiten. Ganz wichtig ist mir in dieser Angelegenheit aber zu betonen, dass wir hier Partner sind. Die „Klinikkommunen“ Bad Windsheim und Neustadt a.d.Aisch, Klinikleitung und -verwaltungsrat, der Kreistag und alle Kommunen unserer „Mehrregion“. Wir schaffen es in diesem ohnehin schweren Umfeld der Krankenhausfinanzierung nur dann eine tragfähige Lösung zu entwickeln, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen. 

 

Ich wünsche Ihnen weiterhin eine ausgelassene Sommerzeit.
Herzliche Grüße aus dem Landratsamt.

 

Ihr
Christian von Dobschütz